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SPD Schwaigern/Massenbachhausen

06.01.2016 in Fraktion

Haushaltsrede 2016

 

Für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger stellen wir die am 18.12.2015 im Schwaigerner Gemeinderat gehaltene Haushaltsrede vom SPD Fraktionsvorsitzenden Rainer Dahlem als Download zur Verfügung. Viel Spaß beim Lesen. Download hier

 

 
 

17.04.2014 in Fraktion

Treppenturm in Massenbach - Eine unendliche Geschichte wird nun endlich wahr!

 

Nach dreimaliger Ablehnung des Antrags der Stadt auf Aufnahme Massenbachs in das Landessanierungsprogramm (LSP) schaltete sich die SPD Fraktion direkt ein und lud unseren Abgeordneten  Staatssekretär Ingo Rust Anfang April 2013 zu einer Besichtigung des maroden Treppenturmes ein.

Staatssekretär Ingo Rust bestätigte, dass hier unbedingt etwas getan werden müsse. Er schlug vor, einen Antrag auf Aufnahme in das Entwicklungs-programm Ländlicher Raum (ELR) zu stellen, da es sich um ein Einzelprojekt handle. Im vergangenen Herbst beschloss der Gemeinderat den Antrag auf Aufnahme des Treppenturmes in das ELR Programm und stellte € 350.000 für die Sanierung in den Haushalt 2014 ein.

Kürzlich erhielt die Stadt Schwaigern die erfreuliche Mitteilung, dass die grün-rote Landesregierung die Maßnahme in 2014 mit € 116.880 bezuschussen wird, zusätzlich wird noch ein privates Vorhaben mit € 20.000 gefördert. Die Sanierung kann nun endlich in diesem Jahr angegangen werden. Leider hat das bisher mit der Planung der Sanierung beauftragte Schwaigerner Architekturbüro Fleisch den Auftrag aufgekündigt, deshalb muss der Gemeinderat in seiner Aprilsitzung den Planungsauftrag neu vergeben. Hoffen wir, dass dadurch keine weitere nachhaltige Verzögerung eintritt.

 
 

13.12.2013 in Fraktion

Demografischer Wandel und Stadtjubiläum - Zwei Anträge der SPD-Fraktion

 

Zwei Anträge der SPD-Fraktion stehen auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 15. Dezember 2013.
Der erste beschäftigt sich mit der „Herausforderung Demografischer Wandel“ für die Stadt Schwaigern. Nach Auffassung der SPD geht es dabei nicht nur darum alle öffentlichen Einrichtungen barrièrefrei zu machen, sondern um weit mehr. Nach Auffassung aller Experten stellt die Bewältigung des demografischen Wandels eine der zentralen Herausforderungen für die Städte und Gemeinden dar. Konkret schlägt die SPD vor auf der Grundlage sowohl einer statistischen Bestandsaufnahme als auch einer Befragung der Bürgerinnen und Bürger Vorschläge für Maßnahmen zu entwickeln, wie die Veränderungen in den nächsten Jahren bewältigt werden können.

 
 

30.07.2012 in Fraktion

CDU und FWV/BuW verhindern die Errichtung eines Lebensmittelmarktes in Stetten

 

Berichte aus der letzten Gemeinderatssitzung vom 23.07.12

Mit einem konkreten Antrag zur Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes mit einer wirtschaftlichen Größe von bis zu 800 qm Verkaufsfläche wollten die Fraktionen der SPD und der LGU es einem vorhandenen Schwaigerner Investor ermöglichen, die Nahversorgungslücke in Stetten und
Niederhofen zu schließen.
Die Fraktionen der CDU und FWV/BuW verweigerten die Abstimmung
über diesen Antrag und stellten einen eigenen in der Sitzung formulierten allgemein und völlig vage gehaltenen Antrag zur Abstimmung, der sich mit der Ansiedlung eines Marktes in Stetten überhaupt nicht mehr befasste. Der Bürgermeister und die Mitglieder der CDU und FWV/BuW Fraktion
einschließlich der Vertreter aus Stetten und Niederhofen stimmten für diesen Antrag und erklärten
den konkreten Beschlussvorschlag der SPD und LGU für erledigt.

Damit ist die baldige Realisierung eines wirtschaftlich zu betreibenden Lebensmittelmarktes in Stetten verhindert worden.

L. Kulzer

 
 

30.07.2012 in Fraktion

Senkung der Hebesätze bei der Grund- und Gewerbesteuer

 

Berichte aus der letzten Gemeinderatssitzung vom 23.07.12

Zur nachhaltigen Stärkung der Ertragskraft des Schwaigerner Verwaltungshaushaltes beschloss der Gemeinderat in 2010 einmütig die Anhebung der Realsteuersätze. Mit diesem Beschluss verpflichtete
sich das Gremium, spätestens im Jahre 2014 die Steuererhöhung zu überprüfen. Einzig aufgrund der guten konjunkturellen Entwicklung verbesserten sich die Steuereinnahmen erfreulich.
Die restlichen Einnahmen und insbesondere die Ausgaben weisen bisher allerdings keine signifikanten Verbesserungen auf. Unter Einbezug der von CDU und FWV/BuW beantragten Steuersenkung sowie bereits bekannter Mehrausgaben bzw. Zuschusskürzungen, droht nach unserer Auffassung in den nächsten zwei Jahren eine Finanzierungslücke bzw. ein zusätzlicher Kreditbedarf von rd. € 890.000 gegenüber der vorliegenden Planung.
Dabei sind negative konjunkturelle Einwirkungen und weitere
Minderungen bei Finanzausgleichsleistungen nicht berücksichtigt.
Aus diesen Gründen lehnte die SPD Fraktion die beantragte Steuersenkung zum jetzigen Zeitpunkt ab.

L. Kulzer

 
 

Start ins Jubiläumsjahr

Unübersehbar ist jetzt der Start ins Schwaigerner Jubiläumsjahr.

Der SPD-Ortsverein Schwaigern/Massenbachhausen wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein gutes Jahr 2016 mit vielen neuen und interessanten Herausforderungen.

 

Herzlich Willkommen

Herzlich Willkommen auf unserer Homepage.
Wir freuen uns, dass Sie den Weg auf die Seiten des SPD Ortsvereins Schwaigern/Massenbachhausen gefunden haben. Hier finden Sie alle Informationen über die Arbeit im Ortsverein und die der SPD-Gemeinderatsfraktion. 

Schauen Sie sich erst mal um. Viel Spaß.

 

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