Nachrichten zum Thema Landespolitik
SPD Jahresempfang 30.01.2026 um 17 Uhr HN-Sontheim, Pilgramstrasse 2-4
Liebe Genossen:innen des OV Schwaigern-Massenbachhausen
Am 30. Januar 2026 um 17.00 Uhr, findet in Heilbronn-Sontheim im Pilgram Business Center,
in der Pilgramstrasse 2-4 der SPD Jahresempfang statt. Bitte kommt zahlreich
Eingeladen sind der OB der Stadt Calw Florian Kling ein Experte für Digitalisierung
und neues Arbeiten sowie Vorsitzender der SPD-Kommunalen. Es werden da sein
die Landtagskandidaten:innen unsere Genossin Bettina Fischer, Tanja Sagasser-Beil
sowie Klaus Ranger MdL im Landtag von BaWü.
Wir würden uns freuen wenn viele zahlreich erscheinen können.
Euch allen ein Herzliches Glück Auf!!!!
SPD Parteitag in Ulm heute am 15.11.2025
Wir sind bereit für die Zukunft in Baden-Württemberg!
Auf unserem Parteitag in Ulm haben wir unser Landtagswahlprogramm für die kommende Wahl verabschiedet – mit klaren Zielen für ein starkes und gerechtes Baden-Württemberg.
Wir kämpfen das sind unsere Themen , für
1.) Eine starke Wirtschaft und sichere Arbeitsplätze
Weil es um gute Jobs und die Zukunft der arbeitenden Menschen geht.
2.) Gute und kostenfreie Bildung
Weil alle die gleichen Chancen verdienen – unabhängig vom Geldbeutel.
3.) Bezahlbares Wohnen
Weil jeder Mensch ein Zuhause braucht.
4.) Eine verlässliche Gesundheits- und Pflegeversorgung
Weil jeder Mensch ein Recht auf gute Pflege hat.
Wir wollen die Lebensbedingungen in Baden-Württemberg für alle verbessern
weil es um dich geht, wenn es um Politik geht. ❤️
Kultusminister Andreas Stoch im Dialog mit Schwaigerner Bürgerinnen und Bürger
Am 29. April 2015 besuchte der baden-württembergische Kultusminister Andreas Stoch Schwaigern und stellte sich in der vollbesetzten Frizhalle den kritischen Fragen der Schwaigerner Bürgerinnen und Bürger.
Zu Wort kamen dabei vor allem auch direkt von der Schulpolitik des Landes betroffene regionale Akteure – Schulleiterinnen und Schulleiter ebenso wie Lehrerinnen und Lehrer, Eltern und Schüler.
In der vom Vorsitzenden der SPD-Gemeinderatsfraktion Rainer Dahlem moderierten Veranstaltung ging es einerseits um die Bildungspolitik auf Landesebene, aber auch um die konkreten Anliegen vor Ort in Schwaigern und Umgebung...
Die sozialdemokratischen Ministerinnen, Minister und Staatssekretäre
Nach der erfolgreichen Wahl des neuen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann wurden die Ministerinnen und Minister der neuen Regierung vereidigt, allen voran der neue Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Finanzen und Wirtschaft Dr. Nils Schmid.
Im Ministerium für Finanzen und Wirtschaft ist auch unser Landtagsabgeordneter Ingo Rust als Parlamentarischer Staatssekretär angesiedelt. Mit Reinhold Gall im Innenministerium haben wir damit zwei SPD-Abgeordnete aus der Region in der Regierung.
Die weiteren sozialdemokratischen Ministerinnen und Minister sind Katrin Altpeter im Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren, Gabriele Warminski-Leitheußer im Ministerium für Kultus, Jugend und Sport, Bilkay Öney im neuen Integrationsministerium und Rainer Stickelberger im Justizministerium. Neuer Minister für Bundesrat, Europa- und internationale Angelegenheiten und zugleich Bevollmächtigter beim Bund ist Peter Friedrich. Des Weiteren ist Dr. Frank Mentrup Parlamentarischer Staatssekretär im Kultusministerium. (Bild: Ingo Rust MdL und Dr. Nils Schmid MdL)
Nils Schmid gewählt
Ergebnis der Mitgliederbefragung Landesvorsitz
Abgegebene Stimmzettel: 18630
davon gültig: 18353
Enthaltungen: 165
Erststimmen
Hilde Mattheis: 5.341 (29,1 %)
Nils Schmid: 8.481 (46,2 %)
Claus Schmiedel: 4.192 (22,8 %)
Damit ist Nils Schmid gewählt als Kandidat zum Landesvorsitz des SPD Baden-Württemberg.
Ergänzung (27.11.09):
Landesparteitag in Karlsruhe wählt Nils Schmid mit 88,6% zum neuen Vorsitzenden
