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SPD Schwaigern/Massenbachhausen

23.02.2019 in Fraktion

Mit Optimismus in die Zukunft - Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Haushaltsplan 2019

 

Haushaltsrede des SPD-Fraktionssprechers Rainer Dahlem  im Schwaigerner Gemeinderat am 22.02.2019

Sehr geehrte Frau Rotermund,

sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Schwaigern,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich möchte aus Anlass der Verabschiedung des Haushaltsplans der Stadt Schwaigern drei eher grundsätzliche Anmerkungen zur aktuellen Situation unserer Stadt machen. Ich bitte schon vorab um Nachsicht, dass unsere Anmerkungen etwas ausführlicher sind, sie dauern aber keinesfalls länger als eine gute Predigt in der Kirche.

Vorab zwei Vorbemerkungen:

Wir werden bezüglich der Haushaltsberatungen letzte Woche nicht nachkarten, aber eines sollen Sie wissen:

In unserer Antwort auf die Stellungnahme der Betroffenen zur Verschiebung der Sanierung der Sonnenbergschulen lauten die zentralen Sätze: „Wir halten es für skandalös und unverantwortlich, eine beschlossene, fest geplante und kalkulierte Sanierung, für die der Zuschussbescheid des Landes bereits vorliegt, zugunsten von vagen und unsicheren Ausgaben für Projekte und Massnahmen, die im Gemeinderat völlig unstrittig sind, deren Umfang und Realisierungsmöglichkeiten aber noch völlig unklar sind, zu verschieben. Dies ist für die betroffenen Familien überhaupt nicht nachvollziehbar.“

Wir werden bezüglich der Motive, welche die Fraktion der FWV/BuW veranlasst haben, diese Anträge zu stellen, keine Spekulationen äussern, weil wir davon überzeugt sind, dass die Bürgerinnen und Bürger von Schwaigern klug genug sind, ihre eigenen Bewertungen vorzunehmen.“

In diesem Zusammenhang auch ein Wort an die LGU-Fraktion: Die heute vorliegende Anfrage von Stadtrat Mayer zur Haushaltsverabschiedung ist – teilweise wortgleich – von der Meinungsäusserung eines ehemaligen Stadtrats abgeschrieben. Eine Anfrage an die Verwaltung der Stadt Schwaigern ist zwar keine Dissertation, aber Plagiat bleibt Plagiat. Über Fragen des Stils und Umgangs will ich nicht streiten, aber etwas peinlich ist das schon!

Wir halten es da lieber mit dem Wort des römischen Dichters Horaz: „Sapere aude“, aus dem Immanuel Kant dann den Wahlspruch der Aufklärung gemacht hat: „Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!“

Für künftige Haushaltsberatungen geben wir zwei Anregungen:

  1. Alle Anträge, die Mehrausgaben oder eine Verringerung der Einnahmen zur Folge haben, müssen mit einem Deckungsvorschlag versehen sein, wie es § 20, Abs.2 unserer Geschäftsordnung vorschreibt. Geschäftsordnungen sind bekanntlich dazu da, eingehalten zu werden.
  2. Wir regen an zu prüfen, ob die Stadt Schwaigern nicht ebenfalls – wie einige andere Kommunen dies tun – auf Doppelhaushalte umstellen sollte. Dies würde sowohl die Arbeit des Gemeinderats als auch der Kämmerei deutlich entlasten.

Zweite Vorbemerkung:

Ich möchte die Gelegenheit der heutigen Haushaltsverabschiedung nutzen, um der Bürgermeisterin und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, insbesondere natürlich auch allen Beteiligten der Kämmerei für die Arbeit vor allem, aber nicht nur bei der Erstellung des Haushaltsplans zu danken. Nach unserer Wahrnehmung tragen sowohl die organisatorischen Veränderungen als auch die personellen Wechsel bis hin zu den zusätzlichen Stellen, die wir beschlossen haben, erste Früchte. Für die SPD-Fraktion betone ich ausdrücklich, dass wir zu den getroffenen Personalentscheidungen stehen. Personelle Veränderungen bieten auch Chancen – und diese sollten wir nutzen.

 
 

03.05.2017 in Fraktion

Interkommunale Zusammenarbeit in Schwaigern

 

Verwaltungsspitzen und Gemeinderäte aus Schwaigern, Leingarten und Massenbachhausen unterwegs in Löwenstein und Umgebung zur Interkommunalen Klausur- und Informationsfahrt mit dem Schwerpunktthema "Tourismus".

Hier in regem Austausch die Schwaigerner und Leingartener Genossen: Wolfgang Kretschman, Martin Stäbe, Andrea Vollmer, Andre Göbl und Rainer Dahlem.

 
 

29.01.2017 in Fraktion

SPD-Gemeinderatsfraktion Schwaigern entschlossen und geschlossen für die Weiterenticklung der Stadtteile

 

Leidenschaftlich, engagiert und geschlossen setzte sich die SPD-Fraktion in Schwaigern in der letzten Gemeinderatssitzung für die Wahrnehmung des Vorkaufsrechts bei dem Volksbank-Gebäude in Massenbach durch die Stadt Schwaigern ein.

„Nur wenn die Stadt ihr Vorkaufsrecht wahrnimmt, besteht die realistische Chance, in der Ortsmitte Massenbachs eine im Sinne der zukunftsorientierten Stadtentwicklung positive Lösung zu realisieren“, begründete die Massenbacher Stadträtin Andrea Vollmer den SPD-Antrag auf Ausübung des Vorkaufsrechts.

Bei der Abstimmung allerdings zeigte sich, dass die SPD-Fraktion zwar geschlossen dafür stimmte, der Antrag in den anderen Fraktionen jedoch keine Mehrheit fand. Insgesamt 9 Mitglieder stimmten zu, 12 lehnten ab.

Schade, denn damit wurde eine Chance vertan!

 
 

13.04.2016 in Fraktion

Bedauern und Enttäuschung bei der SPD-Fraktion

 

In einer ausserordentlichen Sitzung am vergangenen Montag gab es eine intensive Diskussion über die Zusammenarbeit in der SPD-Fraktion des Schwaigerner Gemeinderats.  Am gestrigen Dienstag nun hat Stadträtin Petra Best ihren Austritt aus der SPD-Gemeinderatsfraktion erklärt.
„Wir bedauern, dass sich unsere Gemeinderats-Kollegin Petra Best trotz aller Bemühungen dazu entschlossen hat, aus der SPD-Fraktion auszutreten und dem Schwaigerner Gemeinderat künftig als fraktionsloses Mitglied anzugehören, erklärt die SPD-Fraktion in einer ersten Stellungnahme.
SPD-Fraktionssprecher Rainer Dahlem zeigt sich auch menschlich sehr enttäuscht vom Verhalten seiner Kollegin. Es gebe keinen Grund für diese Reaktion, auch wenn es im einen oder anderen Fall unterschiedliche Meinungen und Sichtweisen gegeben habe. Zu keiner Zeit sei jedoch Druck für ein bestimmtes Abstimmungsverhalten ausgeübt worden. Das Gegenteil sei der Fall. In der SPD würden abweichende Meinungen gerade in kommunalen Fragen durchaus respektiert. Die Zusammenarbeit sei gerade in den letzte Monaten durchaus gut gewesen.
„Petra Best hat die SPD besonders in den Themenbereichen Stadtentwicklung, Stadtjubiläum vertreten und dabei auch Akzente gesetzt – umso unverständlicher ist ihre Entscheidung,“ erklärt SPD-Sprecher Dahlem zur inhaltlichen Arbeit in den letzten Monaten.
Völlig inakzeptabel sei jedoch, dass Petra Best den Eindruck erwecke, dass sie von den Bürgerinnen und Bürgern als „freischwebende“ Gemeinderätin gewählt worden.
„Als Spitzenkandidatin des SPD-Wahlvorschlags hat gerade sie ihren Wählern gegenüber eine besondere Verantwortung. Der Ortsverein erwartet daher, dass sie jetzt auch ihr Mandat niederlegt.
Die Wählerinnen und Wähler fordern von unserer Fraktion auch sozialdemokratische Impulse für Schwaigern" betont der SPD Ortsvereinsvorsitzender Lennart Vollmer und ergänzt: "in dieser Situation wäre es Petra Best aufrichtig, wenn Sie sich zurück zieht und somit den Weg für eine zügige Nachbesetzung ebnet".

 
 

18.03.2016 in Fraktion

SPD-Fraktion vor Ort in der Leintalschule.

 

Zu einem Informationsgespräch trafen sich Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion und der Schulleiter der Leintalschule Manfred Litz vor Ort. Zunächst besuchten sie die Lernbüros und waren beeindruckt, wie selbstständig und konzentriert die Schülerinnen und Schüler arbeiten. SPD-Fraktionssprecher Rainer Dahlem ist überzeugt, dass die neuen Lernformen sich in Zukunft weiter durchsetzen und damit die individuelle Förderung jedes einzelnen Kindes weiter verbessert wird. Schulleiter Manfred Litz erläuterte in dem sich anschließenden Gespräch, dass die Leintalschule große Anstrengungen unternehme, für ihr Profil – nämlich Realschule und Gemeinschaftsschule unter einem Dach anzubieten – zu werben und viele Eltern von diesem Vorteil zu überzeugen. Er sei zuversichtlich, dass dies gelinge und erwarte eine Steigerung der Anmeldezahlen für das neue Schuljahr.

 
 

Start ins Jubiläumsjahr

Unübersehbar ist jetzt der Start ins Schwaigerner Jubiläumsjahr.

Der SPD-Ortsverein Schwaigern/Massenbachhausen wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein gutes Jahr 2016 mit vielen neuen und interessanten Herausforderungen.

 

Herzlich Willkommen

Herzlich Willkommen auf unserer Homepage.
Wir freuen uns, dass Sie den Weg auf die Seiten des SPD Ortsvereins Schwaigern/Massenbachhausen gefunden haben. Hier finden Sie alle Informationen über die Arbeit im Ortsverein und die der SPD-Gemeinderatsfraktion. 

Schauen Sie sich erst mal um. Viel Spaß.

 

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