SPD Schwaigern / Massenbachhausen

Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushaltsplan 2012 und zur mittelfristigen Finanzplanung 2013 – 2015 der Stadt Schwaigern

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hauser, sehr geehrter Herr Kohl, liebe Kolleginnen und Kollegen.

Seit 2008 konstatiert die Kommunalaufsicht des Landratsamtes der Stadt Schwaigern eine anhaltend zu geringe Ertragskraft ihres Verwaltungshaushaltes um die anstehenden notwendigen Investitionen zu finanzieren. Der Gemeinderat versuchte unter dem Eindruck der Finanzkrise insbesondere des Jahres 2009 energisch dem entgegenzusteuern...

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Der SPD-Landtagsabgeordnete und Staatssekretär Ingo Rust begrüßt, dass die SPD-Gemeinderatsfraktion in Schwaigern die Initiative zur Errichtung einer Gemeinschaftsschule ergriffen hat und der Gemeinderat diesem Antrag im vergangenen Jahr einstimmig gefolgt ist.
Durch ein Maximum an individuellem und durch ein Optimum an gemeinsamem Lernen entwickeln Kinder und Jugendliche Freude am Lernen. Darin sind sich alle Experten einig.

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Antrag an den Gemeinderat der Stadt Schwaigern
TOP 3 der Sitzung am 27.06.2011

Der Gemeinderat der Stadt Schwaigern lässt sich bei den in den nächsten Wochen und Monaten anstehenden Entscheidungen zur Weiterentwicklung der Schwaigerner Schulen von folgenden Grundsätzen und Zielen leiten: ...

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