SPD Schwaigern / Massenbachhausen

Soziale Politik im Leintal

Bedauern und Enttäuschung bei der SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 13.04.2016 in Fraktion

In einer ausserordentlichen Sitzung am vergangenen Montag gab es eine intensive Diskussion über die Zusammenarbeit in der SPD-Fraktion des Schwaigerner Gemeinderats.  Am gestrigen Dienstag nun hat Stadträtin Petra Best ihren Austritt aus der SPD-Gemeinderatsfraktion erklärt.
„Wir bedauern, dass sich unsere Gemeinderats-Kollegin Petra Best trotz aller Bemühungen dazu entschlossen hat, aus der SPD-Fraktion auszutreten und dem Schwaigerner Gemeinderat künftig als fraktionsloses Mitglied anzugehören, erklärt die SPD-Fraktion in einer ersten Stellungnahme.
SPD-Fraktionssprecher Rainer Dahlem zeigt sich auch menschlich sehr enttäuscht vom Verhalten seiner Kollegin. Es gebe keinen Grund für diese Reaktion, auch wenn es im einen oder anderen Fall unterschiedliche Meinungen und Sichtweisen gegeben habe. Zu keiner Zeit sei jedoch Druck für ein bestimmtes Abstimmungsverhalten ausgeübt worden. Das Gegenteil sei der Fall. In der SPD würden abweichende Meinungen gerade in kommunalen Fragen durchaus respektiert. Die Zusammenarbeit sei gerade in den letzte Monaten durchaus gut gewesen.
„Petra Best hat die SPD besonders in den Themenbereichen Stadtentwicklung, Stadtjubiläum vertreten und dabei auch Akzente gesetzt – umso unverständlicher ist ihre Entscheidung,“ erklärt SPD-Sprecher Dahlem zur inhaltlichen Arbeit in den letzten Monaten.
Völlig inakzeptabel sei jedoch, dass Petra Best den Eindruck erwecke, dass sie von den Bürgerinnen und Bürgern als „freischwebende“ Gemeinderätin gewählt worden.
„Als Spitzenkandidatin des SPD-Wahlvorschlags hat gerade sie ihren Wählern gegenüber eine besondere Verantwortung. Der Ortsverein erwartet daher, dass sie jetzt auch ihr Mandat niederlegt.
Die Wählerinnen und Wähler fordern von unserer Fraktion auch sozialdemokratische Impulse für Schwaigern" betont der SPD Ortsvereinsvorsitzender Lennart Vollmer und ergänzt: "in dieser Situation wäre es Petra Best aufrichtig, wenn Sie sich zurück zieht und somit den Weg für eine zügige Nachbesetzung ebnet".

 

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