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SPD Schwaigern/Massenbachhausen

15.01.2013 in Gemeinderatsfraktion

Weiterführung des Verkehrskonzeptes gestoppt

 

Sämtliche Mittel wurden aus dem Haushaltsplan bis 2016 gestrichen.

Wiederholt forderte die SPD Fraktion vom Bürgermeister Auskunft über eine aktuelle Kostenschätzung des Gesamtprojektes sowie über die Zuschusssituation, bisher ohne Erfolg.
Eine teilweise Kostenfortschreibung lag nun offensichtlich der Verwaltung Anfang November 2012 vor, diese aktualisierten Kosten arbeitete der Kämmerer in den vorgelegten Haushalt ein. Die für den Zeitraum 2010 bis 2016 dargestellten Kosten belaufen sich nunmehr auf 21,4 Mio. EURO, dabei sind offensichtlich die Aufwendungen für die geplante Bahnunterführung in Höhe von mindestens 5 Mio. EURO für die Zeit nach 2016 noch nicht enthalten.

 
 

23.12.2012 in Gemeinderatsfraktion

Es geht voran in Schwaigerns Kindergärten.

 

Es geht voran in Schwaigerns Kindergärten. In der letzten
Gemeinderatssitzung des Jahres wurden weitreichende Beschlüsse gefasst. Diese sind dem Kinderförderungsgesetzt (KiföG) geschuldet.
Dort ist im § 1 festgelegt, dass Kinder ab Vollendung des 1. Lebensjahres ab 1.8.2013 einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz haben.

 
 

22.12.2012 in Gemeinderatsfraktion

Nahversorgung in Stetten.

 

Die Nahversorgung Stetten und Niederhofen soll durch einen 799 qm großen Supermarkt im Kreuzungsbereich „Stetten-Gemmingen-Niederhofen-Brackenheim“abgedeckt werden, dies wurde durch einen interfraktionellen Antrag, der sich nur in wenigen Details vom SPD/LGU-Antrag abhebt, neu angeschoben.

 
 

21.11.2010 in Gemeinderatsfraktion

Das Wichtigste wurde nicht verhandelt.

 

Schon vor der Sitzung liefen die Internetdrähte heiß! Zum Tagesordnungspunkt 5 "Überlassung des Gebäudes Gemminger Straße 71 an den Verein Waldorfpädagogik" gingen E-mails der Fraktionen hin und her.

 
 

12.10.2010 in Gemeinderatsfraktion

Prüfaufträge kommen schleppend voran.

 

Die Verwaltung tut sich nach wie vor sehr schwer mit den Prüfaufträgen, die der Gemeinderat einstimmig verabschiedet und der Verwaltung zur Auflage gemacht hat. Bevor nicht in allen Problemfeldern grundsätzliche Bestandsaufnahmen gemacht wurden und zumindest ansatzweise konzeptionell die Zukunft abgezeichnet worden ist, soll keine Ausgabenentscheidung von größerer Tragweite getroffen werden.

 
 

Start ins Jubiläumsjahr

Unübersehbar ist jetzt der Start ins Schwaigerner Jubiläumsjahr.

Der SPD-Ortsverein Schwaigern/Massenbachhausen wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein gutes Jahr 2016 mit vielen neuen und interessanten Herausforderungen.

 

Herzlich Willkommen

Herzlich Willkommen auf unserer Homepage.
Wir freuen uns, dass Sie den Weg auf die Seiten des SPD Ortsvereins Schwaigern/Massenbachhausen gefunden haben. Hier finden Sie alle Informationen über die Arbeit im Ortsverein und die der SPD-Gemeinderatsfraktion. 

Schauen Sie sich erst mal um. Viel Spaß.

 

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