SPD Schwaigern / Massenbachhausen

#SozialePolitikFürSchwaigern

Gemeinderatssitzung vom 22.10.2009

Statement der SPD von Fraktionssprecher Lothar Kulzer zum Nachtragshaushalt 2009.
Beauftragung einer Evaluation des Qualitätsmanagements in den Schwaigerner Kindergärten.
Sitzungstage des Gemeinderats bleiben wie bisher
Freitag - Gemeinderat, Montag - Hauptausschuss.

 

Nachtragshaushaltsberatung

In der ersten Sitzung des neuen Gemeinderats war gleich die schwere Aufgabe zu bewältigen, den aus den Fugen geratenen Haushalt der Stadt Schwaigern in den Augen der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigungsfähig zu machen. Deshalb wurden alle Vorhaben, die nicht zu den Pflichtaufgaben gehören, bis zur Haushaltsberatung für das Jahr 2010 gestrichen. Dazu gehört das Dorfgemeinschaftshaus in Niederhofen zunächst genauso wie die Lärmschutzwand an der B293.

 

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