Beim Neujahrsempfang der SPD Heilbronn begegneten sich zwei alte Weggefährten wieder - SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch und Rainer Dahlem, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion in Schwaigern und früher Landesvorsitzender der GEW Baden-Württemberg.
Im persönlichen Gespräch machte Dahlem dabei deutlich, dass es eine wichtige Aufgabe der SPD sei, dafür zu sorgen, dass das im Bundestag beschlossene "Gute-Kita-Gesetz" auch gut umgesetzt werde.
Rainer Dahlem: "Wir in den Kommunen wollen sehen, wann und für welche Zwecke die Zuschüsse bei uns ankommen."
Viele Bürgerinnen und Bürger nutzten die Chance, um mit unserem Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic und den Schwaigerner SPD-Gemeinderäten Andrea Vollmer, Rainer Dahlem und Martin Stäbe zu diskutieren. Viele bundespolitisch relevante Themen wurden angesprochen. Aber auch lokale Probleme wie z.B. die Lärmbelästigung durch den zunehmenden LKW-Verkehr in der Innenstadt und die Sorge um einen bezahlbaren Ganztagsplatz in unseren Kindergärten bewegen unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Ob in Berlin oder Schwaigern: es gibt viel zu tun!
Verwaltungsspitzen und Gemeinderäte aus Schwaigern, Leingarten und Massenbachhausen unterwegs in Löwenstein und Umgebung zur Interkommunalen Klausur- und Informationsfahrt mit dem Schwerpunktthema "Tourismus".
Hier in regem Austausch die Schwaigerner und Leingartener Genossen: Wolfgang Kretschman, Martin Stäbe, Andrea Vollmer, Andre Göbl und Rainer Dahlem.
Eine Sternstunde war es wahrlich nicht, was in der letzten Sitzung des Schwaigerner Gemeinderats stattfand. SPD und LGU hatten beantragt, für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof im Haushalt 2017 10.000 Euro bereitzustellen und damit einen jahrzehntelangen Missstand nicht nur für die Besucherinnen und Besucher unserer Stadt, sondern insbesondere auch für die Anwohner rund um den Bahnhof zu beseitigen....
Leidenschaftlich, engagiert und geschlossen setzte sich die SPD-Fraktion in Schwaigern in der letzten Gemeinderatssitzung für die Wahrnehmung des Vorkaufsrechts bei dem Volksbank-Gebäude in Massenbach durch die Stadt Schwaigern ein.
„Nur wenn die Stadt ihr Vorkaufsrecht wahrnimmt, besteht die realistische Chance, in der Ortsmitte Massenbachs eine im Sinne der zukunftsorientierten Stadtentwicklung positive Lösung zu realisieren“, begründete die Massenbacher Stadträtin Andrea Vollmer den SPD-Antrag auf Ausübung des Vorkaufsrechts.
Bei der Abstimmung allerdings zeigte sich, dass die SPD-Fraktion zwar geschlossen dafür stimmte, der Antrag in den anderen Fraktionen jedoch keine Mehrheit fand. Insgesamt 9 Mitglieder stimmten zu, 12 lehnten ab.
Schade, denn damit wurde eine Chance vertan!
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