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SPD Schwaigern/Massenbachhausen

TTIP – Bedrohung oder Chance – Die Skepsis überwiegt

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Nicht nur beim Publikum, auch bei den Redebeiträgen der prominenten Teilnehmwer der Podiumsdiskussion am vergangenen Freitag im Gasthaus „Zum Lamm“ in Schwaigern war zu dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU eine sehr zurückhaltende bis kritische Einstellung herauszuhören. Die Sorge galt dabei vor allem den Bereichen, die in Deutschland einen besonders hohen Stellenwert genießen. Die hohen deutschen Umweltstandards  sieht vor allem Oberforstrat i.R. Sieghart Brenner von der AG 60plus in der SPD bedroht (Z.B. (amerikanische Chlorhähnchen, genveränderte Lebensmittel, Umgehung des Frackingverbots). Sorge um eine Aushöhlung von Arbeitnehmerrechten, des Arbeitsschutzes, der Mitbestimmung  etc. befürchtet vor Julia Friedrich vom Deutschen Gewerkschaftsbund, die interassenter Weise u.a. auch berichtete, dass gerade amerkanische Gewerkschafter hier von der europäischen Seite Verhandlungshärte erwarten.

Unnachgiebigkeit in Sachen Daseinsvorsorge - keine Privatisierung der Wasserversorgung! - fordert Hans-Heribert Blättgen, OB von Bad Rappenau und SPD-Kandidat im Wahlkreis Eppingen. Evelyne Gebhardt,  SPD-Abgordnete im EU-Parlament, versprach diese Unachgiebigkeit auch für den Bereich der Dienstleistungen. Die Tatsache, dass inzwischen die lange negativ diskutierten privaten  und  geheim tagenden Schiedsgerichte so gut wie vom Tisch sind, sei auch dem EU-Parlament zu verdanken, ohne dessen Zustimmung es keinen Vertrag geben werde. Die Frage, ob dieser Vertrag auch von allen nationalen Parlamenten ratifiziert werden muss, blieb offen.

In diese euphorische und von deutschen Sorgen dominierte Skepsis bringt MdB Josip Juratovic am Ende noch einen kräftigen Schuss Realpolitik hinein und weist daraufhin, dass Deutschland nur eines von 25 EU-Ländern sei. Andere schwächere Volkswirtschaften in Euopa setzen vor allem auf Erleichterungen bei Agrar – und Industrieexporten und haben andere Prioritäten als das reiche Deutschland.

 
 
 

Start ins Jubiläumsjahr

Unübersehbar ist jetzt der Start ins Schwaigerner Jubiläumsjahr.

Der SPD-Ortsverein Schwaigern/Massenbachhausen wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein gutes Jahr 2016 mit vielen neuen und interessanten Herausforderungen.

 

Herzlich Willkommen

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