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SPD Schwaigern/Massenbachhausen

23.02.2019 in Fraktion

Mit Optimismus in die Zukunft - Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Haushaltsplan 2019

 

Haushaltsrede des SPD-Fraktionssprechers Rainer Dahlem  im Schwaigerner Gemeinderat am 22.02.2019

Sehr geehrte Frau Rotermund,

sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Schwaigern,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich möchte aus Anlass der Verabschiedung des Haushaltsplans der Stadt Schwaigern drei eher grundsätzliche Anmerkungen zur aktuellen Situation unserer Stadt machen. Ich bitte schon vorab um Nachsicht, dass unsere Anmerkungen etwas ausführlicher sind, sie dauern aber keinesfalls länger als eine gute Predigt in der Kirche.

Vorab zwei Vorbemerkungen:

Wir werden bezüglich der Haushaltsberatungen letzte Woche nicht nachkarten, aber eines sollen Sie wissen:

In unserer Antwort auf die Stellungnahme der Betroffenen zur Verschiebung der Sanierung der Sonnenbergschulen lauten die zentralen Sätze: „Wir halten es für skandalös und unverantwortlich, eine beschlossene, fest geplante und kalkulierte Sanierung, für die der Zuschussbescheid des Landes bereits vorliegt, zugunsten von vagen und unsicheren Ausgaben für Projekte und Massnahmen, die im Gemeinderat völlig unstrittig sind, deren Umfang und Realisierungsmöglichkeiten aber noch völlig unklar sind, zu verschieben. Dies ist für die betroffenen Familien überhaupt nicht nachvollziehbar.“

Wir werden bezüglich der Motive, welche die Fraktion der FWV/BuW veranlasst haben, diese Anträge zu stellen, keine Spekulationen äussern, weil wir davon überzeugt sind, dass die Bürgerinnen und Bürger von Schwaigern klug genug sind, ihre eigenen Bewertungen vorzunehmen.“

In diesem Zusammenhang auch ein Wort an die LGU-Fraktion: Die heute vorliegende Anfrage von Stadtrat Mayer zur Haushaltsverabschiedung ist – teilweise wortgleich – von der Meinungsäusserung eines ehemaligen Stadtrats abgeschrieben. Eine Anfrage an die Verwaltung der Stadt Schwaigern ist zwar keine Dissertation, aber Plagiat bleibt Plagiat. Über Fragen des Stils und Umgangs will ich nicht streiten, aber etwas peinlich ist das schon!

Wir halten es da lieber mit dem Wort des römischen Dichters Horaz: „Sapere aude“, aus dem Immanuel Kant dann den Wahlspruch der Aufklärung gemacht hat: „Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!“

Für künftige Haushaltsberatungen geben wir zwei Anregungen:

  1. Alle Anträge, die Mehrausgaben oder eine Verringerung der Einnahmen zur Folge haben, müssen mit einem Deckungsvorschlag versehen sein, wie es § 20, Abs.2 unserer Geschäftsordnung vorschreibt. Geschäftsordnungen sind bekanntlich dazu da, eingehalten zu werden.
  2. Wir regen an zu prüfen, ob die Stadt Schwaigern nicht ebenfalls – wie einige andere Kommunen dies tun – auf Doppelhaushalte umstellen sollte. Dies würde sowohl die Arbeit des Gemeinderats als auch der Kämmerei deutlich entlasten.

Zweite Vorbemerkung:

Ich möchte die Gelegenheit der heutigen Haushaltsverabschiedung nutzen, um der Bürgermeisterin und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, insbesondere natürlich auch allen Beteiligten der Kämmerei für die Arbeit vor allem, aber nicht nur bei der Erstellung des Haushaltsplans zu danken. Nach unserer Wahrnehmung tragen sowohl die organisatorischen Veränderungen als auch die personellen Wechsel bis hin zu den zusätzlichen Stellen, die wir beschlossen haben, erste Früchte. Für die SPD-Fraktion betone ich ausdrücklich, dass wir zu den getroffenen Personalentscheidungen stehen. Personelle Veränderungen bieten auch Chancen – und diese sollten wir nutzen.

 
 

11.02.2019 in Kommunalpolitik

Start ins Wahljahr 2019

 

Beim Neujahrsempfang der SPD Heilbronn begegneten sich zwei alte Weggefährten wieder - SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch und Rainer Dahlem, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion in Schwaigern und früher Landesvorsitzender der GEW Baden-Württemberg.

Im persönlichen Gespräch machte Dahlem dabei deutlich, dass es eine wichtige Aufgabe der SPD sei, dafür zu sorgen, dass das im Bundestag beschlossene "Gute-Kita-Gesetz" auch gut umgesetzt werde.

Rainer Dahlem: "Wir in den Kommunen wollen sehen, wann und für welche Zwecke die Zuschüsse bei uns ankommen."

 
 

10.09.2017 in Wahlen

SPD Frühstück mit Josip Juratovic und der Gemeinderatsfraktion.

 

Viele Bürgerinnen und Bürger nutzten die Chance, um mit unserem Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic und den Schwaigerner SPD-Gemeinderäten Andrea Vollmer, Rainer Dahlem und Martin Stäbe zu diskutieren. Viele bundespolitisch relevante Themen wurden angesprochen. Aber auch lokale Probleme wie z.B. die Lärmbelästigung durch den zunehmenden LKW-Verkehr in der Innenstadt und die Sorge um einen bezahlbaren Ganztagsplatz in unseren Kindergärten bewegen unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Ob in Berlin oder Schwaigern: es gibt viel zu tun!

 
 

03.05.2017 in Fraktion

Interkommunale Zusammenarbeit in Schwaigern

 

Verwaltungsspitzen und Gemeinderäte aus Schwaigern, Leingarten und Massenbachhausen unterwegs in Löwenstein und Umgebung zur Interkommunalen Klausur- und Informationsfahrt mit dem Schwerpunktthema "Tourismus".

Hier in regem Austausch die Schwaigerner und Leingartener Genossen: Wolfgang Kretschman, Martin Stäbe, Andrea Vollmer, Andre Göbl und Rainer Dahlem.

 
 

19.03.2017 in Gemeinderatsfraktion

Ab in die Büsche!

 

Eine Sternstunde war es wahrlich nicht, was in der letzten Sitzung des Schwaigerner Gemeinderats stattfand. SPD und LGU hatten beantragt, für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof im Haushalt 2017 10.000 Euro bereitzustellen und damit einen jahrzehntelangen Missstand nicht nur für die Besucherinnen und Besucher unserer Stadt, sondern insbesondere auch für die Anwohner rund um den Bahnhof zu beseitigen....

 
 

Start ins Jubiläumsjahr

Unübersehbar ist jetzt der Start ins Schwaigerner Jubiläumsjahr.

Der SPD-Ortsverein Schwaigern/Massenbachhausen wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein gutes Jahr 2016 mit vielen neuen und interessanten Herausforderungen.

 

Herzlich Willkommen

Herzlich Willkommen auf unserer Homepage.
Wir freuen uns, dass Sie den Weg auf die Seiten des SPD Ortsvereins Schwaigern/Massenbachhausen gefunden haben. Hier finden Sie alle Informationen über die Arbeit im Ortsverein und die der SPD-Gemeinderatsfraktion. 

Schauen Sie sich erst mal um. Viel Spaß.

 

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