Schwaigerner SPD zu Gast bei Staatssekretär Ingo Rust im Finanz- und Wirtschaftsministerium
Zu einem Gespräch mit Staatssekretär Ingo Rust trafen sich vergangene Woche die Schwaigerner SPD-Gemeinderäte Andrea Vollmer und Rainer Dahlem im Stuttgarter Ministerium für Finanzen und Wirtschaft.
Im Vordergrund standen dabei Fragen der städtebaulichen Entwicklung Schwaigerns. Stadträtin Vollmer dankte dem Landtagsabgeordneten noch einmal für seine tatkräftige Unterstützung bei der Bewilligung des Zuschusses aus ELR-Mitteln für die Sanierung des Treppenturms in Massenbach. „Wir sind jetzt froh, dass die Sanierung im Konsens von Gemeinderat, Verwaltung und Anliegern in Angriff genommen werden kann, auch wenn das Projekt jetzt etwas teurer wird als in der ersten Kostenschätzung dargestellt,“ machte Andrea Vollmer deutlich.
Staatssekretär Rust wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Förderprogramme des Landes mehrfach überzeichnet seien und es deshalb nicht gelingen könne, alle Förderwünsche sofort und in vollem Umfang zu erfüllen. „Für die Landesregierung auch entscheidend ist, dass ein Sanierungsprojekt Bestandteil eines integrierten städtebaulichen Konzepts ist und die Bürgerinnen und Bürger beteiligt werden,“ ergänzte Rust.
SPD-Fraktionssprecher Rainer Dahlem erläuterte noch einmal die städtebauliche Bedeutung der Rathaussanierung und -erweiterung. Dieses Projekt hätte eigentlich schon längst in Angriff genommen werden müssen und sei vor allem wegen der schwierigen finanziellen Lage der Stadt in den Jahren 2008–2011 zurückgestellt worden.
„Die SPD Schwaigern wird sich dafür einsetzen, dass die Sanierungsmaßnahme zügig beantragt wird und alle Kriterien erfüllt werden. Wir begrüßen es, dass uns unser Landtagsabgeordneter Ingo Rust in dieser Angelegenheit nach Kräften unterstützt. Dies ist insbesondere auch im Hinblick auf das Schwaigerner Stadtjubiläums 2016 von besonderer Bedeutung,“ bekräftigte Dahlem den Standpunkt der SPD.
Beide Seiten verabredeten eine Fortsetzung des Gesprächs Anfang des nächsten Jahres in Schwaigern.